In der Gesellschaft allgemein geht man davon aus, dass immer nur die Parteien die Macht im Land haben, die gerade an der Regierung sind. Doch ganz so ist das nicht. Denn in einer Demokratie sind sich Politiker der Tatsache bewusst, dass sie sich den Bürgern regelmäßig zur Wahl stellen müssen. Und das bringt die Gefahr mit sich, dass man die eigene Position verlieren kann, wenn man nicht das tut, was das Volk wirklich möchte.
Zu sehen war das an der Entwicklung der Grünen. Anfangs wurden sie belächelt und waren nur eine Nischenpartei. Als jedoch ihr gesellschaftlicher Rückhalt anfing zu wachsen, mussten die etablierten Parteien ihre Programme abändern. Auch sie waren gezwungen nun mehr für die Umwelt zu tun. Ansonsten hätten sie in der Wählergunst massiv verloren. Das bedeutet: allein schon die Anwesenheit und die ersten, kleineren Erfolge der Grünen sorgten dafür, dass sich die Politik verändern musste.
Ein ähnliches Phänomen lässt sich im Wahlkampf 2021 beobachten. Nachdem sich in den letzten Jahren Greta Thunberg zu und Fridays For Future in breiten Bevölkerungsschichten als Vorbild etabliert haben, fokussieren sich die Parteien deutlich mehr auf Grüne Energie und Nachhaltigkeit.
Was sagen die Wahlprogramme zur grünen Energie?
Grundsätzlich muss man davon ausgehen, dass die wirtschaftsfreundlichen Parteien im Allgemeinen weniger für die Umwelt tun. Grund dafür ist, dass sie immer alles vermeiden, was den Unternehmen zusätzliche Kosten aufbürdet. Andererseits können sie es sich nicht leisten die Tendenz zu mehr Ökologie und Nachhaltigkeit zu ignorieren.
Aus diesem Grund finden sich in den Wahlprogrammen mittlerweile deutlich mehr Ambitionen etwas für das Klima zu tun und fossile Energieträger abzuschaffen. Doch manchmal sind diese mit Vorsicht zu genießen.
Wie wird in den Wahlprogrammen gemogelt?
Klar ist: jede Partei muss zumindest den Anschein erwecken, dass sie mehr für die Umwelt tun möchte. Doch ist den Politikern wohl bewusst, dass vermutlich der größte Teil der Wähler völlig uninformiert ist und über keinerlei Hintergrundwissen zum Thema verfügt. Ein echtes Urteil über die vorgeschlagenen Maßnahmen und deren genaue Wirksamkeit kann sich kaum jemand bilden.
Daher werden die Versprechungen gerne mit großen Zahlen hinterlegt. Es wird gezeigt, wie viele Milliarden man bereits für Umweltschutz ausgegeben hat, und dass in den nächsten Jahren noch mehr Geld dazukommen wird. Doch die Positionen im Staatshaushalt sind variable Größen. Da können Ausgaben problemlos umklassifiziert werden. Der Bau einer Umgehungsstraße könnte so gesehen auch als Maßnahme für die Verbesserung der Luftqualität einer Großstadt deklariert werden. Eine Investition in die Umwelt ist das sicher nicht.
Eine andere Methode ist es Pläne aufzustellen, die dann ohnehin nie gehalten werden. Zum Beispiel Aussagen wie:
- Ab 2030 werden nur noch E-Autos zugelassen
- Ab 2040 werden wir klimaneutral sein
Solche Ankündigungen klingen immer schön, doch es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte der BRD, dass Ziele einfach nicht eingehalten werden. Ohnehin sind im Jahr 2040 schon viele Wähler aus 2021 tot und die noch da sind, die erinnern sich dann eh nicht mehr daran.
Worauf achten bei der nächsten Wahl?
Es reicht nicht, sich in Sachen Umwelt auf Wahlprogramme zu verlassen. Wer echten Umweltschutz und grüne Energie fördern möchte, der sollte sich informieren und dann seine Auswahl treffen. Zudem ist es den Bürgern möglich Unternehmen durch ihr Konsumverhalten zum Handeln zu zwingen. Dazu gehört es zum Beispiel Ökostrom zu kaufen, E-Autos vorzuziehen und umweltschädliche Produkte zu boykottieren. Wahre Macht geht im Endeffekt immer vom Volke aus.
